Technischer und Umweltausschuss

1.    Fragemöglichkeit für Einwohner
2.    Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen und Umweltausschusses am 21.04.2020
3.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Technischen und Umweltausschusses am 21.04.2020
4.    Information über Kenntnisgabeverfahren
a)    Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Gerätehaus,
    Merowingerstr. 6, Hilzingen
5.    Beschlussfassung über Bauvoranfragen
a)    Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Doppelgarage,
    Twierich, Hilzingen
6.    Beschlussfassung über Bauanträge
a)    Neubau von zwei Lagerhallen mit Garage,
    Gewerbestr. 27, Hilzingen
b)    Teilabbruch und Neuaufbau des bestehenden Einfamilienwohn¬hauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage,
    Staufenstr. 36, Hilzingen
c)    Nutzungsänderung des bestehenden Lagerraumes in eine Küche sowie Umgestaltung der Hoffläche zur saisonalen Gartenbewirtung,
    Zollstr. 1 a, Schlatt a.R.
    -erneute Behandlung wg. geänderter Stellplatzanordnung-
7.    Beschlussfassung über Bauanträge im Vereinfachten Verfahren
a)    Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung, Carport und Geräteraum,
    Merowingerstr. 2, Hilzingen
8.    Neubau Spielplatz „Beim Steppbachwiesle“ in Hilzingen
Beschlussfassung über Arbeitsvergaben:
a)    Landschaftsgärtnerische Arbeiten
b)    Schlosserarbeiten/Zaunbau
c)    Spielgeräte
9.    Umnutzung des Bürgerhauses in Schlatt am Randen zu einem eingruppigen Kindergarten
Beschlussfassung über Arbeitsvergaben:
a)    Strom
b)    Sanitär
c)    Heizung
d)    Fliesen und Estrich
10.    Küchenumbau in der Halle Duchtlingen
Beschlussfassung über eine Arbeitsvergabe
-    Kücheneinrichtung
11.    Sanierungsrechtliche Genehmigung nach § 144 BauGB betreffend Flst.Nr. 200, Gemarkung Hilzingen
12.    Bekanntgaben der Verwaltung
13.    Fragemöglichkeit für Ausschussmitglieder
14.    Fragemöglichkeit für Einwohner

Anwesend:
Vorsitzender: Bürgermeister Holger Mayer
Ausschussmitglieder:    Andrea Baumann, Alexander Baur, Martin Beschle, Peter Graf, Alexander Grambach, Tilo Herbster, Michael Jäckle, Artur Martin Jäkle, Matthias Mohr, Marius Sailer, Heidi Schmidle
Gemeinderäte: Ulrike Maus, Astrid Rothmund, Meike Vogt
Ortsvorsteher: Stefan Jäckle, Walter Mayer, Stefan Rill, Egon Schmieder
Verwaltungsmitarbeiter: Bauamtsleiter Günther Feucht, Birgit Dennert, Jörg Wolter, Rudolf Schmidt (als Schriftführer)
Abwesend:    
Beginn: 19.00 Uhr
Zuhörer: 5
Ende: 20.25 Uhr
Presse: 0

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und dass der Ausschuss beschlussfähig ist. Gegen die Tagesordnung werden keine Einwendungen vorgebracht. Zum Tagesordnungspunkt 8 wurde Frau Beate Schirmer, Freiraumplanung aus Hilzingen geladen.

1.    Fragemöglichkeit für Einwohner

Von der Fragemöglichkeit wird kein Gebrauch gemacht.

2.    Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen und Umweltausschusses am 21.04.2020

Gegen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 18.02.2020 werden keine Einwände vorgebracht. Sie gilt somit als festgestellt.

3.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Technischen und Umweltausschusses am 21.04.2020

Es liegen keine Beschlüsse zur Bekanntgabe vor.

4.    Information über Kenntnisgabeverfahren

Der wesentliche Sachverhalt, der von der Verwaltung vorgetragen wird, ergibt sich aus der Sitzungsvorlage. Soweit jeweils vorhanden, zeigt die Verwaltung Pläne und Ansichten.

a)    Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Gerätehaus, Merowingerstr. 6, Hilzingen

    Das Gremium nimmt das Bauvorhaben zur Kenntnis.

5.    Beschlussfassung über Bauvoranfragen

Der wesentliche Sachverhalt, der von der Verwaltung vorgetragen wird, ergibt sich aus der Sitzungsvorlage. Soweit jeweils vorhanden, zeigt die Verwaltung Pläne und Ansichten.

a)    Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Twierich, Hilzingen

Im Anschluss an den Vortrag der Verwaltung fasst das Gremium nach kurzer Aussprache einstimmig folgenden

Beschluss:
Das Einvernehmen wird erteilt.

6.    Beschlussfassung über Bauanträge

Der wesentliche Sachverhalt, der von der Verwaltung vorgetragen wird, ergibt sich aus der Sitzungsvorlage. Soweit jeweils vorhanden, zeigt die Verwaltung Pläne und Ansichten.

a)    Neubau von zwei Lagerhallen mit Garage, Gewerbestraße 27, Hilzingen

Nach kurzem Vortrag der Verwaltung entwickelt sich im Gremium eine Diskussion über das Steuermodell einer auf dem Baugrundstück ansässigen Verlagsfirma, die augenscheinlich in keiner Verbindung zum Bauherrn steht und in einer Nachbargemeinde ihren Hauptsitz hat bzw. dort gewerbesteuerpflichtig angemeldet ist. Im Verlauf dieser Diskussion wird deutlich, dass mehrere Ausschussmitglieder die Zuordnung des Bauvorhabens zum Gewebebetrieb des Bauherrn anzweifeln und in diesem Zusammenhang ein klärendes Gespräch der Verwaltung mit dem Bauherrn anregen. Auch wird die Frage aufgeworfen, ob die Hilzinger Gewerbetreibenden überhaupt Bedarf an weiteren Lagerflächen haben. Im Anschluss an den Hinweis der Verwaltung, dass es für die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens keine Rolle spielt, ob die Lagerhallen künftig nur von ortsansässigen, Gewerbesteuer zahlenden Betrieben oder vom Bauherrn selbst genutzt werden, solange die Art der baulichen Nutzung (hier gewerbliche Lager-Nutzung) laut dem maßgeblichen Bebauungsplan zulässig ist, fasst der Ausschuss mit 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung den folgenden
Beschluss:
Das Einvernehmen wird erteilt.

b)    Teilabbruch und Neuaufbau des bestehenden Einfamilienwohnhauses mit
Einliegerwohnung und Doppelgarage, Staufenstraße 36, Hilzingen

Nach kurzem Vortrag der Verwaltung fasst das Gremium einstimmig den folgenden
Beschluss:
Das Einvernehmen wird erteilt.

c)    Nutzungsänderung des bestehenden Lagerraumes in eine Küche sowie Umgestaltung der Hoffläche zur saisonalen Gartenbewirtung, Zollstraße 1 a, Schlatt a. R.
- erneute Behandlung wegen geänderter Stellplatzanordnung -

Nach kurzem Vortrag der Verwaltung und Mitteilung des Ortsvorstehers, dass der Ortschaftsrat dem Bauvorhaben zugestimmt, hat fasst das Gremium einstimmig den folgenden
Beschluss:
Das Einvernehmen wird erteilt.

7.    Beschlussfassung über Bauanträge im vereinfachten Verfahren

Der wesentliche Sachverhalt, der von der Verwaltung vorgetragen wird, ergibt sich aus der Sitzungsvorlage. Soweit jeweils vorhanden, zeigt die Verwaltung Pläne und Ansichten.

a)    Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung, Carport und Geräteraum, Merowingerstraße 2, Hilzingen

Nach kurzem Vortrag der Verwaltung fasst das Gremium einstimmig den folgenden
Beschluss:
Das Einvernehmen wird erteilt.

8.    Neubau Spielplatz "Beim Steppbachwiesle" in Hilzingen
Beschlussfassung über Arbeitsvergaben

Frau Schirmer nimmt am Tisch der Verwaltung Platz und trägt die aktualisierte/geänderte Planung für die Ausstattung des neuen Spielplatzes mit Spielgeräten vor. Angesprochen auf die Themen Rutsch- und Sitzgelegenheiten sowie Einhaltung von Sicherheitsvorschriften und wasserrechtlichen Bestimmungen teilt Frau Schirmer mit, dass eine Rutsche am Spielgerät "Alte Schmiede" geplant ist. Dagegen sind Sitzmöglichkeiten lediglich auf den während der Ausgrabungsarbeiten geborgenen und dezentral verteilten Mauersteinen vorgesehen. Die einschlägigen Sicherheitsvorschriften für Spielplätze/Spielgeräte werden in enger Abstimmung mit der DEKRA und UVK, entsprechend den jeweiligen DIN-Normen, berücksichtigt bzw. eingehalten. Dies gilt auch für die Einfriedung (Zaun) zur Straße hin.
Die Untere Wasserbehörde wurde über die Planung in Kenntnis gesetzt und hat diese so akzeptiert. Dies gilt insbesondere für die geplanten baulichen Anlagen im Gewässerrandstreifen des Steppbachs (Spielgeräte, Fundamente etc.). In Anbetracht der zu beschließenden Vergabesumme und den damit verbundenen überplanmäßigen Ausgaben, äußert Ausschussmitglied Andrea Baumann ihr Unverständnis über die es kosten- und ausstattungsmäßigen Abweichungen in der vorliegenden Planung gegenüber dem bisherigen Planungsentwurf vom 22.11.2019 und wirft die Frage nach der Gegenfinanzierung der Kostensteigerung auf. Weitere Ausschussmitglieder ergänzen die Kritik an der vorliegenden, abweichenden Planung um die Punkte der nunmehr fehlenden Baum- und Heckenpflanzungen und der weggefallenen Sitzgruppe. In Bezug auf Letzteres wird zugleich vorgeschlagen, ggfs. einfachere Sitzmöbel aus eigener Herstellung durch den Bauhof oder Forst, als günstige Alternative, zu verwenden. Bauamtsleiter Feucht entgegnet hierauf, dass die Kostensteigerungen beim neu geplanten Spielplatz zu einem Mehrpreis von ca. 2 €/m² gegenüber den ursprünglich vereinnahmten Quadratmeterpreisen bzw. Grundstückserlösen. Frau Schirmer ergänzt, dass die weggefallene Sitzgruppe ca. 1.800 € kostet. Im Anschluss fasst das Gremium die folgenden Beschlüsse:

a)    Gewerk: Landschaftsgärtnerische Arbeiten

Einstimmiger Beschluss:
Die Arbeiten werden an die Fa. Garten Graf GmbH, Walter-Schellenberg-Straße 15, 78315 Radolfzell zum Gesamtpreis von 63.315,56 € (Brutto) vergeben.

b)    Gewerk: Schlosserarbeiten/Zaunbau

Einstimmiger Beschluss:
Die Arbeiten werden an die Fa. Schlosserei R. Eichmann, Breiter Wasmen 7, 78247 Hilzingen zum Gesamtpreis von 5.854,80 € (Brutto) vergeben.

c)    Gewerk: Spielgeräte

Beschluss mit 11 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung:
Die Archimedische Schraube (8.469,23 € Brutto), die Wasserklappe (1.276,87 € Brutto) und die Wasserweiche (1.087,66 € Brutto) werden an die Fa. Richter, 83112 Frasdorf zum (vorläufigen) Gesamtpreis von 10.833,76 € (Brutto) vergeben.
Beschluss mit 11 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung:
Die Alte Schmiede (22.285,97 € Brutto) und das Portal (2.406,77 € Brutto) werden an die Fa. Spielart, 99880 Hörsel zum Gesamtpreis von 24.692,74 € (Brutto) vergeben.

Auf Antrag von Ausschussmitglied Michael Jäckle, bei der nachfolgenden Vergabe an die Fa. Kompan das Spielgerät Sandhaus im Wert von 11.138,38 € (Brutto) von der Vergabe auszunehmen, fasst das Gremium mit 6 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen den
Beschluss:
Das Spielgerät Sandhaus (11.138,38 € Brutto) wird von der Vergabe ausgenommen bzw. nicht vergeben. Die Seilnetzbrücke (10.321,37 € Brutto) und die Nestschaukel (2.465,56 € Brutto) werden an die Fa. Kompan, 24941 Flensburg zum (vorläufigen) Gesamtpreis von 12.786,93 € (Brutto) vergeben.
Auf Antrag von Ausschussmitglied Andrea Baumann, als Ersatz für das weggefallene Spielgerät Sandhaus das Spielgerät Bauwerksgerüst im Wert von ca. 6.500 € (Brutto) in die Vergabe an die anbietende Fa. Richter, 83112 Frasdorf mit aufzunehmen, fasst das Gremium mit 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen den
Beschluss:
Das Spielgerät Bauwerksgerüst wird an die Fa. Richter, 83112 Frasdorf zum Preis von ca. 6.500 € (Brutto) vergeben. Somit beläuft sich der (endgültige) Gesamtpreis der vergebenen Spielgeräte an die Fa. Richter auf 17.333,76 € (Brutto).
Auf den abschließenden Antrag von Ausschussmitglied Michael Jäckle, die bisher weggefallene Sitzgruppe im Wert von ca. 1.800 € in die Vergabe an die anbietende Fa. Kompan, 24941 Flensburg mit aufzunehmen, fasst das Gremium mit 10 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen den
Beschluss:
Die Sitzgruppe wird an die Fa. Kompan, 24941 Flensburg zum Preis von ca. 1.800 € (Brutto) vergeben. Somit beläuft sich der (endgültige) Gesamtpreis der vergebenen Spielgeräte an die Fa. Kompan auf 14.586,93 € (Brutto).
Die Summe der kompletten Gesamtkosten für sämtliche Arbeitsvergaben (8 a, 8 b, 8 c) beträgt somit 146.983,79 € (Brutto). Da es dadurch zu einer Überschreitungdes Haushaltsplanansatzes von 135.000 …€ (Brutto) kommt, fasst der Ausschuss einstimmig folgenden
Beschluss:
Die erforderlichen, überplanmäßigen Ausgaben/Haushaltsmittel in Höhe von 11.983,79 € (Brutto) werden genehmigt.

9.    Beschlussfassung über Arbeitsvergaben bei der Umnutzung des Bürgerhauses in Schlatt a. R. zu einem eingruppigen Kindergarten und Anbau einer unterkellerten Toilettenanlage

a)    Gewerk: Elektroarbeiten

Nach kurzem Vortrag des Sachverhalts fasst das Gremium einstimmig folgenden
Beschluss:
Die Arbeiten werden an die Fa. Iozzo aus 78247 Hilzingen zum Angebotspreis von 33.426,67 € (Brutto) vergeben.

b)    Gewerk: Sanitärarbeiten

Nach kurzem Vortrag des Sachverhalts fasst das Gremium einstimmig folgenden
Beschluss:
Die Arbeiten werden an die Fa. Eckey aus 78224 Singen zum Angebotspreis von 23.588,98 € (Brutto) vergeben.

c)    Gewerk: Heizungsarbeiten

Nach kurzem Vortrag des Sachverhalts fasst das Gremium einstimmig folgenden
Beschluss:
Die Arbeiten werden an die Fa. Eckey aus 78224 Singen zum Angebotspreis von 13.959,20 € (Brutto) vergeben.

d)    Gewerk: Fliesen-/Estricharbeiten

Nach kurzem Vortrag des Sachverhalts fasst das Gremium einstimmig folgenden
Beschluss:
Die Arbeiten werden an die Fa. Hugenschmidt aus 78239 Rielasingen-Worblingen zum Angebotspreis von 9.079,60 € (Brutto) vergeben.

10.    Beschlussfassung über Arbeitsvergaben beim Umbau der Küche in der Halle Duchtlingen

Gewerk: Kücheneinrichtung

Nach kurzem Vortrag des Sachverhalts fasst das Gremium einstimmig folgenden
Beschluss:
Die Arbeiten werden an die Fa. Chefs Culinar aus Heinsheim zum Angebotspreis von 33.644,87 € (Brutto) vergeben.

11.    Sanierungsrechtliche Genehmigung nach § 144 BauGB betreffend Flst.Nr. 200, Gemarkung Hilzingen

Nach kurzem Vortrag der Verwaltung fasst das Gremium einstimmig folgenden
Beschluss:
Die sanierungsrechtliche Genehmigung wird auflagenfrei erteilt.

12.    Bekanntgaben der Verwaltung

a)    Ortskernsanierung - Hauptstraße West –

Mittlerweile sind die kompletten Wasserverlegearbeiten inkl. der Herstellung der neuen Hausanschlüsse abgeschlossen. Ein Teil des neuen Regenwasserkanals ist bereits verlegt. Die Bauarbeiten durch die Firma Gross aus Villingen verlaufen zufriedenstellend.

b)    Neubau Kunstrasenplatz –

Im Laufe der kommenden Woche wird bereits die Firma Kutter aus Memmingen beauftragt für den Sportplatzoberbau die Arbeiten aufnehmen. Im Moment  befinden sich noch Kabelarbeiten sowie Wasserverlegearbeiten unter tatkräftiger Unterstützung des Bauhofes in vollem Gange. Parallel dazu wird noch an der weiteren Fundamentierung der Zaunelemente gearbeitet. Durch die Coronakrise werden die zu liefernden Zaunelemente nicht rechtzeitig eintreffen können, so dass für den weiteren Bauablauf mit mindestens 4 Wochen Verzögerung zu rechnen ist. Insgesamt verlaufen die Bauarbeiten aber dennoch auch hier zufriedenstellend.

c)    Drainageableitung Grundstück Killwies 9/"Vitaminmarkt" in Hilzingen -  

Die Bauarbeiten zur Ableitung des Drainagewassers sind mittlerweile abgeschlossen. Die Rohrverlegearbeiten auf dem Grundstück „Vitaminmarkt“ wurden von der Firma Ziegler aus Stockach vorgenommen, die auch für die Außenanlagen bei diesem Grundstück seitens des Bauherrn beauftragt worden ist. Die weitere Ableitung bis in den Rohrbach wurde per Spühlbohrverfahen von der Firma Maier aus Dettighofen hergestellt.

d)    Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zum „Katzentalerhof“ in Hilzingen –

Nachdem die Vergabe der Bauleistungen bereits erfolgt ist, beginnen ab dem 22.06.2020 die Bauarbeiten durch die Firma Storz aus Donaueschingen. Der Einbau der bituminösen Fahrbahndecke ist auf den 10.07.2020 vorgesehen. Somit kann die Straße bereits vor der Sommerpause wieder für den Verkehr freigegeben werden.

13.    Fragemöglichkeit für Ausschussmitglieder

Von der Fragemöglichkeit wird kein Gebrauch gemacht.

14.    Fragemöglichkeit für Einwohner

Von der Fragemöglichkeit wird kein Gebrauch gemacht.

Vorgelegt am 23. Juni 2020
gez. Holger Mayer (Bürgermeister)
gez. Rudolf Schmidt (Schriftführer)
gez. Heidi Schmidle (Ausschussmitglied)
gez. Peter Graf (Ausschussmitglied)